Brüssel präsentiert Digitalstrategie

Stellen Sie sich vor, Ihr LKW wird über die Farbe der Ampel so rechtzeitig informiert, dass der Fahrer mit angepasster Geschwindigkeit immer „grüne Welle“ hat. Er kann so Stop-and-Go vermeiden, die durch ständiges Bremsen erhöhte Feinstaubbelastung der Umwelt reduzieren und Treibstoff sparen. Notwendig dafür wäre nur, dass Fahrzeug und Ampel kommunizieren. Oder: Ein Stau endet genau hinter einer Kurve. Das letzte Auto könnte folgende Fahrzeuge warnen – wenn es in der Lage wäre, sich mit ihnen zu verbinden.

Die Beispiele beschreiben zwei von 13 digitalen Diensten, die, wenn nicht heute schon, zumindest kurzfristig realisierbar sind. Ermöglicht werden sie durch C-ITS: Cooperative Intelligent Transport Systems oder verbundene intelligente Verkehrssysteme. Ihnen wird nachgesagt, dass sie in den nächsten 20 Jahren die Mobilität stärker verändern, als es die vergangenen 100 Jahre getan haben.

C-ITS könnten in Europa aber nur einen Bruchteil ihres Segens entfalten, wenn die Mitgliedstaaten der EU jeweils eigene technische und legale Voraussetzungen dafür schüfen. Deshalb will die EU-Kommission mit einigen unionsweiten Vorschriften für Rechtssicherheit sorgen und der Industrie einen Rahmen für die C-ITS-Anwendungen schaffen.

Dafür wird die Brüsseler Behörde morgen – im Rahmen ihres umfassenden Energiekonzepts („Winterpaket“) – eine „EU-Strategie für C-ITS“ vorstellen. Untertitel: „Ein erster Meilenstein auf dem Weg zur kooperativen, vernetzten und automatischen Mobilität.“

Die Experten, die an dem Papier gearbeitet haben, legen Wert auf die Feststellung, dass ihre Vorstellungen nicht allein auf Automatisierung zielen. Sie sind überzeugt, dass Automatisierung erst dann vollständig effizient ist, wenn Konnektivität sie ergänzt: Wenn also verschiedene automatisierte Verkehrselemente miteinander verbunden sind. Nicht ein perfektioniertes einzelnes Verkehrsmittel zählt, sondern die Effizienz im gesamten Transportsystem. Die Vertreter der EU-Kommission sehen die morgen präsentierten Vorstellungen als ein Konzept, das bis 2019 konkrete Voraussetzungen für spezifische Anwendungen möglich macht.

Die Kommission nennt sechs Punkte, bei denen sie gesetzgeberischen Regelungsbedarf erkennt, um EU-weite Einheitlichkeit zu garantieren. Drei lassen sich hervorheben.

Erstens Sicherheit: Die Konnektivität muss überall gegeben sein – unabhängig von Land und Fahrzeugmodell. Ein belgischer PKW muss in Italien mit einem griechischen LKW kommunizieren können. Und die digitalen Systeme in den Fahrzeugen müssen sicher sein vor Manipulationen.

Zweitens Datenschutz: Der muss in allen Mitgliedstaaten einheitlich sein und sicherstellen, dass Fahrer über Infos, die sie mit ihrem Auto liefern, selbst bestimmen können.

Drittens Interoperabilität: Den Botschaften, die von der Verkehrsinfrastruktur an die Fahrzeuge gesendet werden, müssen überall die gleichen Definitionen zugrunde liegen. „Straßenarbeiten und Stau“ etwa muss überall in gleicher Weise verstanden werden. Alle Fahrzeuge müssen überall in der Lage sein, mit allen anderen Autos, mit den lokalen Infrastrukturen und allen nationalen Verkehrslenkungssystemen zu kommunizieren. Die EU-Vorschriften richten sich bislang allein auf die Kommunikation der Fahrzeuge mit der Infrastruktur.

Neben diesen drei Punkten nennt die Kommission drei weitere, die sie mit sogenannten „Delegierten Rechtsakten“ juristisch in den Griff bekommen will. Bei diesem Instrument überlassen das Europäische Parlament und die zuständigen Minister der Mitgliedstaaten die Festlegung bestimmter – etwa sehr technischer – Detailfragen der Kommission.

Eine wichtige Voraussetzung für die EU-Strategie war die vor zwei Jahren gegründete C-ITS-Plattform, die alle Akteure – Hersteller, Mitgliedstaaten, Telekom-Konzerne, Versicherungen – an einen Tisch brachte. Die Plattform steht hinter dem Ziel, bis 2019 verbundene intelligente Verkehrssysteme im Markt zu haben. Einige Autohersteller haben angekündigt, ihre Modelle schon vorher entsprechend auszurüsten.

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